Markenrecht

Das Markenrecht ist ein Teil des gewerblichen Rechtsschutzes und hat in den vergangenen Jahren national und international enorm an Bedeutung gewonnen. Wir beraten unsere Mandanten auf allen Ebenen des Markenrechts, von der Eintragung bis hin zur Verteidigung.
Eine Marke dient grundsätzlich der Kennzeichnung von Waren und Dienstleistungen. Sie soll zu einer Unverwechselbarkeit im geschäftlichen Verkehr führen und versieht Waren, Dienstleitungen oder ein Unternehmen mit einem Image, einer Qualität und führt bei dem Kunden zu einer Wiedererkennung.

Ihre Ansprechpartner

im Rechtsgebiet Kunstrecht

Marke als Registerrecht

In Deutschland ist die Marke ein sogenanntes Registerrecht. Es erlangt, anders als das Urheberrecht, erst mit der Eintragung in ein Register den vollumfänglichen Schutz.
Wo das Kennzeichen eingetragen und somit auch wirken soll, hängt von der erforderlichen Reichweite ab. Soll eine Marke nur im deutschen Wirtschaftsraum geschützt werden, so erfolgt die Eintragung beim Deutschen Patent und Markenamt (DPMA). Darüber hinaus kann eine Marke auch europa- und weltweit geschützt werden. Die Anmeldung einer Unionsmarke erfolgt dabei beim Europäischen Amt für geistiges Eigentum (EUIPO), die einer internationalen Marke bei der World Intellectual Property Organization (WIPO).

Identität- und Ähnlichkeitsrecherche

Um zu verhindern, dass man eine bereits eingetragene Marke für dieselben Waren und Dienstleistungen schützen lassen möchte, ist es notwendig vor dem Verwenden des Kennzeichens eine ausführliche Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche zu unternehmen. Auch an dieser Stelle unterstützen wir unsere Mandanten vollumfänglich, um für die Zukunft eine wirtschaftlich starke und sichere Marke zu erhalten. Daneben ist es wichtig, die Marke auch nach einer Eintragung stets im Blick zu haben, um schnell und angemessen auf Verstöße durch Dritte reagieren zu können. An dieser Stelle erarbeiten wir gemeinsam mit den Mandanten Schutzstrategien und vertreten sie bei Verletzungsprozessen und im Rahmen von Nichtigkeitsverfahren.

Unsere Leistungen

  • Markeneintragungsverfahren Marke beim DPMA, EUIPO und WIPO
  • Erstellung von Gutachten zur Eintragungsfähigkeit der Marke
  • Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche
  • Umfassende Beratung zu Schutzstrategien
  • Prozessführung bei Verletzungsprozessen, Nichtigkeitsverfahren